Vor über einem Jahr ist das OZG-Änderungsgesetz (OZG 2.0) in Kraft getreten. Die Fristen laufen. Es sollte nicht weniger als den Durchbruch der digitalen Verwaltung in Deutschland bringen: Einheitliche digitale Leistungen, weniger Behördengänge, spürbare Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie für Verwaltungsmitarbeitende.
Die Bundesrepublik hat mit dem Onlinezugangsgesetz eines der ambitioniertesten Digitalgesetze der Welt und dadurch einen verbrieften Rechtsanspruch auf digitale Leistungen. Wer hinter die Kulissen der Rathäuser blickt, sieht allerdings ein Paradoxon: Zwar sind viele Antragsformulare heute online verfügbar, und Plattformen wie die BundID oder das Bundesportal stehen bereit. Aber von echter digitaler Verwaltung, wie sie das Gesetz vorsieht, sind viele Kommunen noch weit entfernt.
Statt Energieeffizienz erleben viele Verwaltungen neue Hürden im Hintergrund: Manuelle Nacharbeiten, fragmentierte Systeme und Prozesse, die an der Oberfläche modern wirken, aber im Backend analog bleiben. IT-Entscheidende und Digitalisierungsbeauftragte in den Kommunen wissen, was die Dashboards des BMI oft verschweigen: Die „Einer-für-Alle“ (EfA)-Dienste stehen bereit, werden aber kaum in der Fläche ausgerollt. Die Registermodernisierung stockt. Die Wartezeiten auf Bescheide werden nicht kürzer, sondern länger. Der Frust wächst auf beiden Seiten.
Dieser Beitrag beleuchtet, warum das so ist und was Kommunen, IT-Leitungen und Digitalisierungsteams jetzt tun können, um das Potenzial von OZG 2.0 wirklich zu nutzen.
